Petition
Eine Petition ist ein Schriftstück, mit dem man sich an den Stadtrat (oder auch an höhere Stellen) wendet. Darin steht ein Wunsch nach Veränderung. Die Petition wird vom sogenannten Petitionsausschuss gelesen. Wenn dieser Fragen hat, lädt er Euch ein. Dann wird geprüft, ob Euer Wunsch realistisch ist. Hat er diese Prüfung bestanden, entscheidet der Stadtrat darüber.
Eine Petition kann mehr Erfolg haben, wenn sie von möglichst vielen Menschen unterzeichnet wird. Das ist aber nicht notwendig.
Mögliche Themen
In einer Petition kann alles gewünscht/einfordert werden, was auch im Aufgabenbereich des Stadtrates liegt – zum Beispiel: neue Spielplätze, bessere Schulausstattung, verbesserte Busfahrpläne,…
Wie könnt Ihr sie nutzen?
Eine Petition ist Euer einfachster und verlässlichster Weg zu Entscheidungsträger*innnen, denn das Petitionsrecht ist eines der wichtigsen Mitbestimmungsrechte im Grundgesetz. Nicht immer ist die Antwort zufriedenstellend, aber es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass sich Euer Wunsch Ernst genommen werden muss.
Bester Kommunikationsweg
Petitionen könnt Ihr online über die Website der Stadt Leipzig einreichen. Der analoge Weg ist aber auch möglich.
Gut zu wissen
Jeder Mensch darf eine Petition einreichen. Das Alter, die Herkunft, der Bildungsstand,… all das spielt keine Rolle. Das einzige, was wichtig ist ist, dass der Petitionsausschuss versteht, was Ihr möchtet.
Hilfreiche Links
https://www.leipzig.de/rathaus/buergerbeteiligung/petition/online-petition
Informationen zu Online Petitionen in Leipzig